(29.Okt.16) Reaktionen auf Nachweis von Unwahrheiten gegenüber Rat und Öffentlichkeit

im Artikel des Gladbecker Stadtspiegels vom 21.10.2016 wird ausführlich über das Ergebnis der Recherchen der „Linken“ berichtet und im Ergebnis öffentlich gemacht, dass der Gladbecker Bürgermeister Rat und Öffentlichkeit getäuscht hat, um zum Schaden der Stadt und zum Nutzen seiner „Freunde“ in Bund und Land den Bau der A52 durch Gladbeck durchzusetzen.

Es ist nur schwer verständlich, dass die von uns gewählten Ratsmitglieder der (nicht mehr ganz so) großen Parteien bzw. Fraktionen, insbesondere der CDU, die Sachauseinandersetzung trotz klarer Sachlage vernachlässigen. Die Bürger haben die Herrschaften doch nicht deshalb gewählt, dass sie dem Bürgermeister und seiner Verwaltung eine öffentliche Plattform bieten, auf der sie applaudieren dürfen. Vielmehr besteht ihre mit Verfassungsrang ausgestattete Aufgabe im Kern darin, die Verwaltung und ihren Hauptverwaltungsbeamten zu kontrollieren. Das sollten sie, so meine ich, wenigstens dann tun, wenn naheliegt, dass die Bürger der Stadt und sie selbst in einer so epochal wichtigen Angelegenheit wie dem Bau der A52 durch Gladbeck an der Nase herum geführt werden. Stattdessen: gemeinsames Schweigen in der Ratssitzung am 26.10., trotz provozierend unklarer Angriffe des Bürgermeisters gegen seine „Feinde“ in der Stadt.

Ebenso ist es nicht nachvollziehbar, dass die WAZ als die einzige, verbliebene Bezahlzeitung mit Gladbecker Lokalteil anders als unser Anzeigenblatt nicht oder nur verkrüppelt über die aufgedeckten Täuschungen des Bürgermeisters berichtet hat. Außerdem hat sie trotz intensiver Information kein Wort zu dem vom Bürgerforum Gladbeck initiierten Kommunalaufsichtsverfahren veröffentlicht (siehe dazu Pressemitteilung vom 21.10.2016). Stattdessen füllt die WAZ ihre Lokalseiten in den letzten Tagen zum Beispiel mit seitenlangen Artikeln über Goldhochzeiten, Reisen von Seniorengruppen und die Aufstellung eines neuen Geräts auf einem Spielplatz (mit großem Bild des Bürgermeisters).  Für ein Abonnement, das jetzt gegen 400 Euro im Jahr kostet, sollten die Bürger kritischere Berichterstattung zu wichtigen, kommunalpolitischen Themen erwarten können. Denn auch die Presse hat als „vierte Gewalt im Staat“ die Aufgabe zur kritischen Begleitung staatlicher und kommunaler Organe, deshalb genießt sie besonderen Schutz. Wenn sie ihren daraus resultierenden, grundlegenden Verpflichtungen nicht mehr nachkommen möchte, weil sie vielleicht Reaktionen des Rathauses fürchtet, können wir uns das Geld für ihren Bezug sparen. Der kostenfreie Stadtspiegel und der ebenfalls freie Besuch der Website der Stadtverwaltung und des Bürgerforums e.V. informieren uns besser.


 (23.Okt.16) Antwort zu „IHK: Straßenplanung dauert zu lange“ WAZ

Grundsätzlich teilt das Bürgerforum Gladbeck, die Meinung im Artikel der WAZ „IHK: Straßenplanung dauert zu lange“ vom 20.10.2016. Unsere Wirtschaft braucht leistungsfähige Verkehrsverbindungen. Und niemand, sei es der Brummifahrer oder der Pendler, steht gern im Stau, weil bedarfsgerechte Straßen und attraktive andere Verkehrsmöglichkeiten fehlen.

Dass das Land NRW ungeachtet eines hohen Bedarfs dem Bund Geld zurückgeben muss, ist auch aus unserer Sicht schmerzlich.

Flüssiger Verkehr ist aber nicht Selbstzweck. Planung, der Bau von Infrastrukturen und der laufende Verkehrsbetrieb haben dienende Funktion für die Menschen und ihre Unternehmen. Falls der Neubau von Straßen unumgänglich sein sollte, müssen sie so gebaut werden, dass sie den Menschen nutzen und ihnen so wenig wie möglich schaden. Deshalb ist der Verkehrsbau in dicht besiedelten Regionen so sensibel. Wer einseitig im Interesse des Verkehrs immer schnellere Verbindungen fordert, wird an den Menschen und den zu ihrem Schutz erlassenen Vorschriften scheitern.

So darf beispielsweise die A52 und der Überflieger und Kreuz mit der A2 deshalb nicht durch Gladbeck Stadt gebaut werden, weil sie die Gesundheit vieler Menschen konkret gefährden würde. Gefahrenabwehr für Gesundheit und Umwelt hat Vorrang vor dem Bau der Autobahn. Für die Beseitigung des Engpasses B224 gibt es, zumindest in diesem Fall, gute Alternativen, die im Interesse der Transportwirtschaft und der Industrie ohne hohe Gefährdungspotentiale und komplexe Verfahren realisiert werden können. Solche Alternativen hat das Bürgerforum in seinem „Plädoyer für eine bessere Mobilität“ konkret nachgewiesen. Auch andere Autoren haben Vorschläge erarbeitet, denen man nur zu folgen braucht, um, ganz in Ihrem Sinne, einen verbesserten Verkehrswert zu erreichen.

Sicherlich verfolgen Sie Ihre in der WAZ vom 20.10.2016 erhobenen Forderungen mit Nachdruck und ernsthaft. Ihre Forderung nach mehr Planungspersonal, um in erster Linie die Einhaltung von Gesundheits- und Umweltschutzbestimmungen zu garantieren, unterstützen wir.


 (21.Okt.16) Kommunalaufsichtsbeschwerde Aufhebung GLA Ratsbeschlüsse zur A52

Email an die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Münster – Dezernat 31:

Kommunalaufsichtsbeschwerde zur Aufhebung Gladbecker Ratsbeschlüsse im Zusammenhang mit der Planung der A52

Mit einiger Betroffenheit lesen wir die Veröffentlichungen der Gladbecker Ratsfraktion „Die Linke“ und die dazu mitgeteilten Materialien. Wir gestatten uns, diesbezüglich festzuhalten:

  • Zunächst hat ja schon die Staatsanwaltschaft Essen im Verfahren gegen Herrn Roland wegen des Verdachts der Untreue festgestellt, dass die zur Ratssitzung am 26.11.2015 vorgebrachte Behauptung des Beschuldigten, es gebe eine „endverhandelte“ Vereinbarung, wohl nicht den Tatsachen entsprochen habe.
  • Jetzt geht der NRW-Verkehrsminister eindeutig auf Distanz zu den Roland-Behauptungen. Angesichts der klaren Diktion der Linken-Erklärungen sparen wir uns Erläuterungen hierzu.
  • Selbst die Gladbecker WAZ, die sich mitunter harschen Reaktionen ausgesetzt sieht, wenn sie etwas schreibt, das dem Bürgermeister nicht gefällt, zitiert in ihrer Berichterstattung am 13.09.2016 die Verhaltensweise von Herrn Roland unkommentiert als „Täuschung“.
  • Die Akteneinsicht des Unterzeichners hat ergeben, dass das „Eckpunktepapier“, keineswegs 2015 mit dem Bund ausgehandelt worden, sondern schon Ende 2011 durch den zuständigen Mitarbeiter des Planungsamtes der Stadt Gladbeck erstellt worden ist. Der Autor äußert in einer bei den Akten befindlichen Zuschrift seine Verwunderung über die anderslautenden und dem Rat präsentierten Behauptungen des Bürgermeisters.
  • Die Stadtverwaltung hat laut WAZ vom 15.10.2016 das Fehlen der angeblichen Vereinbarung Stadt-Land-Bund nicht in Abrede gestellt, sondern lediglich zu einem Punkt der „Linken“-Vorwürfe erklärt, das Land habe Haushaltsmittel noch nicht bereitgestellt, weil das Projekt noch nicht anstehe.  Sie setzt sie sich damit in Widerspruch zur eigenen, wie folgt veröffentlichten Erklärung. „Es gebe eine feste, hundertprozentige schriftliche Zusage des Landes NRW zur Bereitstellung der ergänzenden Städtebauförderungsmittel, um den A52-Volltunnel zu finanzieren. Das Land habe hundertprozentig zugesagt, die ergänzenden Städtebauförderungsmittel bereitzustellen, um den A52-Volltunnel in Gladbeck zu finanzieren.“ 

Wir möchten nochmals verdeutlichen: Ihre Entscheidung betrifft eine außerordentlich wichtige, die gesamte Stadt Gladbeck Jahrzehnte lang bestimmenden Festlegung des Rates. Der die A52 „begrüßende“ Ratsbeschluss ist Grundlage für die Planung durch die zuständigen Landesbehörden.

Vorliegend geht es nicht um eine gelegentliche Unwahrheit, die im laufenden Geschäft von Politik und Verwaltung schon mal vorkommen kann. Herr Roland hat den Rat mit einer in vielerlei Hinsicht insgesamt unwahren Darstellung bewusst in die Irre geführt. Er hat seinen überraschenden Einsatz für die A52 auf einer breit angelegten Front von Unwahrheiten aufgebaut: Es gab keine Vereinbarung mit dem Bund, es gab keine vom Stand von 2011 abweichenden, technischen Festlegungen, es gab keine „endverhandelte“ Vereinbarung als Ergebnis irgendwelcher Sachverhandlungen. In Wahrheit haben Verhandlungen, die diesen Namen verdienen, nicht stattgefunden. Die von Herrn Roland gegenüber dem Rat als vermeintliches Druckmittel genutzte Behauptung, das Autobahnkreuz A52 /A2 werde in jedem Fall gebaut, entspricht ebenso nicht den Tatsachen. Das Planfeststellungsverfahren hierfür steckt nach massiven Einwendungen gegen den Antrag unter Missachtung der gesetzlich vorgesehenen Fristen fest.

Die Motive und Absichten des Gladbecker Hauptverwaltungsbeamten sind für Ihre Entscheidung nicht erheblich. Die Vorgehensweise von Herrn Roland diente indessen mindestens dazu, seine argumentationsfreie Abkehr von seinem bis dato völlig anderen, öffentlich bekundeten Standpunkt politisch zu verbrämen (vgl. Kooperationsvereinbarung SPD-Grüne vom 06.06.2014 und das Roland-Schreiben an die Ministerpräsidentin bzw. den Innenminister vom 08.08.2014).

Wir erlauben uns, nochmals darauf aufmerksam zu machen, dass die Kommunalverfassung ein zuverlässiges Zusammenwirken von hauptamtlichen Amtsträgern und ehrenamtlichen Entscheidern gebietet. Die Verpflichtung zum wahrheitsgemäßen Tatsachenvortrag ist von essentieller Bedeutung für die Entscheidung der ehrenamtlich besetzten Gremien und für das Funktionieren kommunaler Demokratie. Die Rechtsprechung, unter anderem auch das für Sie bzw. uns zuständige OVG NRW in Münster, hat dies immer wieder klar festgestellt und entsprechende, weitreichende Entscheidungen zur notwendigen Aufhebung von Ratsbeschlüssen getroffen.

Wir bitten Sie um eine möglichst zeitnahe Entscheidung über unsere Kommunalaufsichtsbeschwerde vom 22.03.2016.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir dieses Schreiben den maßgeblichen politischen Kräften in Gladbeck und der örtlichen Presse zur Kenntnis geben.

Weitere Informationen und Quellennachweise siehe in unserem Archiv bzw. bei unserem Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.


(27.Sept.16) Aktuelle Maßnahmen

Den Befürwortern der A52 gehen offensichtlich die Argumente aus. Landesverkehrsminister Groschek hat mit einer inhaltsleeren Propagandaaktion ein Unterstützungsbündnis für Infrastruktur gegründet. Damit hat er nicht nur die Grünen in der eigenen Regierung angegriffen, sondern sich auch in verächtlicher Weise gegen die Interessen der Menschen im Land gestellt. Den ebenso unglaublichen wie wirren Originalton von Herrn Groschek kann man in der Westpol-Sendung des WDR am 25.09.2016 nachhören: WDR-Westpol "Rot-Grüne-Entfremdung", mehr s. hier Archiv.

Auch die Stadtverwaltung Gladbeck und die sie tragenden Politiker lassen keine Gelegenheit aus, die Aktivitäten des Bürgerforums zu diskreditieren. Jüngstes Beispiel ist der Versuch, zum Thema Radfahren seitens der Verwaltung ein eigenes „Bürgerforum“ einzurichten. Wir haben uns mit Hilfe eines Fachanwalts erfolgreich gegen diese Verletzung unseres Namens und die damit bezweckte Verwirrung der Bürger zur Wehr setzen müssen.

Ebenso konnten wir die Versuche des Bürgermeisters, Aktive unserer Vereinigung mit Strafanzeigen und Zivilklagen einzuschüchtern, vor Gericht bzw. den zuständigen Behörden bislang erfolgreich abwehren.

Eigenartig mutet auch der entschiedene Widerstand der Stadt gegen verkehrslenkende Maßnahmen auf der B224 an. Obwohl das Land die Stadt drängt, Maßnahmen zu ergreifen, und obwohl Bürger und Verbände gegen andere Städte vor Gericht erfolgreich waren, wehrt sich die Stadt entschieden gegen unsere Klage, mit der wir Tempo 50 und Nachtfahrverbote für Lkws auf der Ortsdurchfahrt der B224 einfordern. Sie verletzt damit als selbsternannter Beschützer des Schwerlastfernverkehrs in gravierender Weise ihre Verpflichtungen gegenüber ihren eigenen Bürgern; sie beschädigt unsere Lebensqualität und unsere Gesundheit.

Nicht zuletzt: Der Rat der Stadt hat beschlossen, das mit mehr als 5.000 Unterschriften erfolgreich durchgeführte Bürgerbegehren nicht zu einem erneuten Bürgerentscheid zuzulassen. Die Zurückweisung des Begehrens ist ein sachlich kaum begründeter, politischer Teil der Kampagne, die A52 zugunsten der IHK und des Landesministers mit allen Mitteln gegen die eigenen Bürger durchzusetzen. Der Vorstand des Bürgerforums möchte die Mitgliedder Initiatoren Dr. Schneider, Strunz und Raith gegen die Entscheidung des Stadtrates tatkräftig unterstützen. Denn Gladbeck braucht, wenn die offizielle Politik unverdrossen so weiter macht wie bislang, ein erneute Abstimmung aller Bürger zur A52.

Unsere Maßnahmen kosten nicht nur erhebliche Mühe, sondern leider auch Geld. Wir haben eine erfreuliche Entwicklung bei den Mitgliederbeiträgen und bei Spenden, die uns den Start unserer Maßnahmen ermöglicht haben. Wir bitten Sie aber zusätzlich, uns Spenden zukommen zu lassen. Ungeachtet unserer Erfolge müssen wir recht ungleiche Auseinandersetzungen gegen Institutionen führen, die nach ihrem Belieben praktisch endlos aus unseren Taschen stammende Steuergelder gegen uns einsetzen können. Es wäre schade, wenn wir in dieser Situation mittendrin die Waffen strecken müssten, weil uns die finanziellen Mittel ausgehen.

Da das Bürgerforum gemeinnützig ist, können wir steuerwirksame Spendenquittungen ausstellen.  Hier unsere Kontodaten: 
   Bürgerforum-Gladbeck e.V.
   Kto. 460 7002 00   /   Blz 422 600 01, Volksbank Ruhr Mitte
   IBAN DE 19 4226 0001 0460 7002 00   /   BIC GENODEM1GBU


(20.Okt.16) Pressestimmen zu Pakt für Infrastruktur

WAZ "Bündnis für Infrastruktur“ gegen Blockade von Großprojekten in NRW"
KölnerRundschau "Pakt für Infrastruktur Groschek will gegen 'durchgrünte Gesellschaft' kämpfen"

Linke GLA PresseMitteilung:"Bürgerinitiativen werden nicht auf die Bagger warten"

WAZ "Groschek greift BI an"

WDR5 Morgenecho Kommentar zu 'SPD-Minister schmieden Bündnis' (WDR5 21.09.2016 | 03:08min)
Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Verkehrsminister Michael Groschek und Finanzminister Norbert Walter-Borjans werben bei Großprojekten um stärkere Einbindung der Bürger. Das Ergebnis: Ein "Bündnis für Infrastruktur". Ein Kommentar von Dirk Müller.

WDR5 Morgenecho-Interview mit Duin Großprojekte in NRW: Die Bürger mitnehmen  (20.09.2016 | 06:50min)
Bürgerbeteiligung "Mann muss sofort alle betroffenenBürger einladen"

WDR5 Westblick Interview (WDR5 20.09.2016 | 11min Auszug)
SPD-Minister stellen Bündnis für Infrastruktur vor; Martin Arnold von der Bürgerinitiative "A52-Ausbau war gestern" reagiert auf die Idee der Minister Moderation: Wolfgang Meyer

WDR5 "Ausgebremst: Ausbau der A52" (WDR5 20.09.2016 | 03:53min)
Zahlreiche Bürgerproteste begleiten das Vorhaben seit Langem: den Ausbau der Autobahn A52 im Essener Stadtgebiet. Mittlerweile rangiert das Projekt im Bundesverkehrswegeplan nur unter ferner liefen. Sebastian Auer hat die Widerständler besucht.

WDR5 "Bürgerinitiativen gegen Großprojekte" (WDR5 20.09.2016 | 05:27min)
Ausbau A52, Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn oder Stromtrassen: Oftmals protestieren Bürger gegen Infrastrukturprojekte. Was bewirken sie? Im Morgenecho-Interview der Politikwissenschaftler und Bürgerinitiativen-Forscher Matthias Freise. S.a.Interview:WDR5

WDR2 "'NRW-Bündnis für Infrastruktur' soll Bauprojekte vorantreiben" (WDR2 | 20.09.2016 | 03:34min)
NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat am Dienstag (20.09.2016) zusammen mit NRW-Verkehrsminister Michael Groschek, SPD, ein "Bündnis für Infrastruktur" vorgestellt. Es soll durch einen verstärkten Dialog mit den Bürgern den Ausbau von Straßen und anderen Infrastrukturprojekten beschleunigen. Wolfgang Otto berichtet für WDR2.

WDR5 "Gesucht: Alternativen fürs Auto" (WDR5 20.09.2016 | 06:46min)
Die "Europäische Mobilitätswoche" fordert viele heraus: Verkehrsteilnehmer sollen die Bandbreite der Mobilität kennen und schätzen lernen - auch ohne oder mit weniger Auto. Im Morgenecho-Interview Stephan Rammler, Mobilitätsforscher und Autor des Buches "Schubumkehr - Die Zukunft der Mobilität".
s.a. PlanetWissen:Mobilität von Morgen